Finanzministerium NRW

Kommunen profitieren von der guten Entwicklung der Steuereinnahmen

Düsseldorf, den 02.10.07

Die Kommunen profitieren auch im nächsten Jahr in hohem Maße von der guten Entwicklung der Steuereinnahmen. Sind im Haushaltsentwurf 2008 für die Kommunen noch 7,3 Milliarden Euro vorgesehen, was ein Plus von 9,7 Prozent gegenüber 2007 bedeutet, so werden die Kommunen nach den jetzt vorliegenden Zahlen 205 Millionen Euro mehr erhalten. Das sind insgesamt 7,573 Milliarden Euro oder 12,7 Prozent mehr als in diesem Jahr.

Finanzminister Dr. Helmut Linssen erklärte: "Hiermit wird es den Kommunen auch in 2008 leichter fallen, ihren gesetzlichen Verpflichtungen wie zum Beispiel im Kindergartenbereich nachzukommen."

Linssen wies außerdem darauf hin, dass es richtig gewesen sei, die bis Ende August 2007 um insgesamt 13,1 Prozent gestiegenen Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen nicht schematisch auf das ganze Jahr hochzurechnen. Im September stiegen die Steuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahresmonat nur noch um 5,4 Prozent - vor allem wegen hoher Abführungen bei der Umsatzsteuerverteilung unter den Ländern. Auch für die kommenden Monate ist mit einer weiteren Abschwächung der Einnahmeentwicklung zu rechnen. "Ich bin aber zuversichtlich, dass wir den im Nachtragshaushalt 2007 etatisierten Steueransatz von 39,95 Milliarden Euro erreichen werden, sagte Linssen abschließend.