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Finanzministerium NRW

Aktenzeichen: vom 01.02.11

Häufige Fragen zur Einkommensteuer - Veranlagung für das Jahr 2010

Bei der Berechnung der Einkommensteuer für das Jahr 2010 setzt die Bundesregierung verstärkt auf die elektronische Übermittlung von Versicherungsbeiträgen.¹ Mit diesem Schritt sollen Bürger und Finanzverwaltung entlastet werden. Damit die Finanzämter die Versicherungsbeiträge als Sonderausgaben bei der Einkommensteuer 2010 berücksichtigen können, müssen zunächst einmal die Steuerprogramme umgestellt und zahlreiche Gesetzesänderungen² eingearbeitet werden. Das Finanzministerium NRW gibt Bürgerinnen und Bürgern an dieser Stelle Auskunft über zentrale Fragen zum neuen Verfahren.

¹ Folgende Versicherungsbeiträge müssen elektronisch übermittelt werden: Basiskrankenversicherung, gesetzliche Pflegeversicherung, Basisrentenversicherung („Rürup-Vertrag“) sowie geförderte Altersvorsorgeversicherung („Riester-Vertrag“)

² Relevant sind in diesem Zusammenhang: Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung, Jahressteuergesetz 2009, Steuerbürokratieabbaugesetz). Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bürgerentlastungsgesetz sind unter dem nachfolgenden Link verfügbar:

http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_94070/DE/Buergerinnen__und__Buerger/Arbeit__und__Steuererklaerung/003__FAQ__Buergerentlastungsgesetz.html?__nnn=true

1. - Ab wann können die Einkommensteuererklärungen für 2010 bearbeitet werden? .

2. - Warum ändert sich das Verfahren zur Einkommensteuererklärung? .

3. - Unter welchen Umständen könnte sich der Prozess verzögern? .

4. - Was kann ein Bürger tun, wenn etwa die Versicherung die Daten zu spät übermittelt? .

5. - Was kann ein Steuerbürger tun, wenn die übermittelten Daten falsch sind? .

6. - Wann ist frühestens mit einem Steuerbescheid zu rechnen? .

7. - Müssen die Beitragsdaten im Rahmen der Steuererklärung noch angegeben werden, obwohl diese Daten bereits elektronisch vom Versicherungsunternehmen übermittelt werden? .

8. - Was passiert, wenn Steuerbürger - eventuell wegen der Verzögerungen - nicht rechtzeitig am 31. Mai 2011 ihre Steuererklärung abgeben? .